Schulstraßen rechtssicher umsetzen
13.12.2023 Online-Fachgespräch Rechtsgutachten Schulstraßen
Kidical Mass Aktionsbündnis, Deutsches Kinderhilfswerk, VCD veröffentlicht Rechtsgutachten: Welche Möglichkeiten haben Kommunen bei der Einführung von Schulstraßen?
Schulstraßen in Deutschland: Das Kidical Mass Aktionsbündnis hat das Konzept „Schulstraße“ erlebbar gemacht. Seit Sommer 2021 hat es entsprechende Aktionstage durchgeführt, um die Einrichtung in den Kommunen anzuregen und das Konzept in Deutschland zu etablieren.Stadt Köln startet deutschlandweit erste Schulstraßenpilotprojekte: Die Stadt Köln hat das Konzept „Schulstraße“ von Kidical Mass aufgegriffen und Anfang 2023 vier einjährige Pilotprojekte ins Leben gerufen. Die Kommunen zeigen landauf landab enormes Interesse. Viele Städte sind dem Kölner Beispiel gefolgt. Sie experimentieren jetzt mit unterschiedlichen Pilotprojekten, darunter Berlin, Bonn, Dresden, Essen und Ulm.
Rechtslage war bis dato unklar. Jetzt schafft Gutachten Klarheit und Möglichkeiten! Gleichzeitig berichten Kommunen immer wieder über die große Rechtsunsicherheit im Bereich „Schulstraße“. Deswegen wurde jetzt ein Rechtsgutachten erstellt. Das Gutachten legt Möglichkeiten zur rechtssicheren Umsetzung von Schulstraßen unter Berücksichtigung von Straßenverkehrs- und Straßenrecht dar.
Das Gutachten wird zu Beginn der Veranstaltung vorgestellt (ca. 30 Min). Am Fachgespräch nehmen teil:
- Simone Kraus, Co-Initiatorin und Sprecherin Kidical Mass Aktionsbündnis
- Dr. Olaf Dilling, re|Rechtsanwälte und verantwortlich für die Inhalte des Gutachtens
- Claudia Neumann, Leiterin der Abteilung Kinder- und Jugendbeteiligung / Referentin Spiel und Bewegung, Deutsches Kinderhilfswerk
- Anika Meenken, VCD-Sprecherin für Radverkehr und Mobilitätsbildung
- Moderation: Jan Langehein
Die Veranstaltung findet über Zoom* statt. Eine Anmeldung ist erforderlich hier:
Nach Anmeldung erhalten Sie die Zugangsdaten rechtzeitig vorher per E-Mail.
*Wir haben uns für die Verwendung von Zoom als Videokonferenzanbieter aufgrund der benutzerfreundlichen Oberfläche sowie der sehr guten Qualität bei Videoübertragungen entschieden. Datenschutz und Datensicherheit sind für uns jedoch ein zentrales Anliegen, daher treffen wir als Gastgeber alle uns zur Verfügung stehenden Vorkehrungen, um das Online-Fachgespräch sicher zu gestalten.
Weitere Hinweise zum Datenschutz bei Online-Meetings, Telefonkonferenzen und Online-Seminaren via Zoom können Sie hier nachlesen: https://www.vcd.org/service/datenschutz/
Save the Date: Kidical Mass Aktionstage 29. April – 5. Mai 2024
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